Gemeinsame Regierungssitzung von Nordrhein-Westfalen und Flandern in Brüssel

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Gespeichert von Robin Teller am 19. Juli 2019
18. Januar 2019

Gemeinsame Regierungssitzung von Nordrhein-Westfalen und Flandern in Brüssel

Regierungen vereinbaren Kooperation bei Künstlicher Intelligenz, bessere Anbindung der flämischen Seehäfen an Nordrhein-Westfalen, intensiven Austausch zum Brexit

Ministerpräsident Armin Laschet und sein Kabinett sind zu einer gemeinsamen Regierungssitzung mit dem flämischen Ministerpräsidenten, Geert Bourgeois, und seinem Kabinett in Brüssel zusammengekommen.

Die Landesregierung teilt mit:

Ministerpräsident Armin Laschet und sein Kabinett sind zu einer gemeinsamen Regierungssitzung mit dem flämischen Ministerpräsidenten, Geert Bourgeois, und seinem Kabinett in Brüssel zusammengekommen. Nach der Begrüßung kamen die beiden Regierungschefs am Tagungsort De Warande zu einem bilateralen Gespräch zusammen, zudem trafen die nordrhein-westfälischen Kabinettmitglieder ihre flämischen Fachkollegen im Haus Errera.

► Fotos der Regierungssitzung zum Download finden Sie in der Galerie.

Auf der Agenda standen insbesondere die bilaterale und europäische Zusammenarbeit. Beide Ministerpräsidenten sind sich einig, künftig noch enger zusammenzuarbeiten und sich besonders bei übergreifenden Fragen des Brexits fortlaufend abzustimmen. Die gemeinsame Regierungssitzung ist auch der Start für das Beneluxjahr.NRW 2019.

Ministerpräsident Armin Laschet: Wir Nordrhein-Westfalen fühlen uns dem Benelux-Raum, speziell auch Flandern, kulturell eng verbunden. Wir sind sehr froh, Flandern als wichtigen Partner an unserer Seite zu haben. Die hervorragenden Beziehungen zu unseren nächsten Nachbarn rücken wir 2019 noch mehr in den Fokus.“
 
Und weiter: „Der Brexit stellt unsere beiden Regionen aufgrund der engen wirtschaftlichen Beziehungen zum Vereinigten Königreich vor große Herausforderungen. Hier werden wir uns eng abstimmen und unsere Erfahrungen fortlaufend austauschen, um unsere Wirtschaft und insbesondere kleine und mittlere Betriebe bestmöglich vorbereiten und unterstützen zu können.“
 
Weitere Schwerpunkte der Gespräche waren die Zusammenarbeit im Bereich Mobilität und Verkehr, der Kampf gegen Extremismus und die Kooperation bei Künstlicher Intelligenz.

Gemeinsame Absichtserklärung über die Zusammenarbeit bei Mobilität und Verkehr unterzeichnet

Das Verkehrsministerium Nordrhein-Westfalens und das flämische Ministerium für Mobilität und öffentliche Arbeiten haben vereinbart, ihre Zusammenarbeit im Bereich Verkehr und Mobilität zu vertiefen. Verkehrsminister Hendrik Wüst und der flämische Minister für Mobilität und öffentliche Arbeiten, Ben Weyts, unterzeichneten dazu eine gemeinsame Absichtserklärung.
 
Schwerpunkt der Vereinbarung ist eine engere Zusammenarbeit bei der Verbesserung der grenzüberschreitenden Verkehrsinfrastruktur. Das betrifft insbesondere die Verkehrsbeziehungen zwischen den ZARA-Häfen und Nordrhein-Westfalen. Binnenhäfen und Logistikknoten sollen besser an die flämischen Seehäfen angebunden werden, damit Binnenschifffahrt und Schienenverkehr stärker genutzt werden. Gemeinsames Ziel ist es, eine Eisenbahnverbindung zwischen Antwerpen und der Metropolregion Rhein-Ruhr (3RX) zu schaffen. Beide Seiten arbeiten hier gemeinsam mit dem Bund, Belgien, den Niederlanden und der niederländischen Provinz Limburg in einer trinationalen Arbeitsgruppe eng zusammen.

Gewaltbereiten Extremismus eindämmen

Des Weiteren wollen Innenminister Herbert Reul und die Vizeministerpräsidentin der flämischen Regierung Liesbeth Homans kooperieren, um gewaltbereiten Extremismus einzudämmen. Deshalb werden Erkenntnisse aus dem nordrhein-westfälischen Salafismus-Präventionsprogramm „Wegweiser“ und dem flämischen Pendant „Local Integrated Security C