Europaminister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner hat heute in Vertretung für Ministerpräsident Hendrik Wüst den Botschafter von Ungarn in Berlin, Dr. Peter Györkös, empfangen. Im Zentrum des Gesprächs standen die Beziehungen zwischen Nordrhein-Westfalen und Ungarn sowie aktuelle europäische Themen.

Minister Holthoff-Pförtner: „Ungarn und Nordrhein-Westfalen sind historisch und zivilgesellschaftlich eng verbunden. Zudem arbeiten wir in verschiedenen Bereichen erfolgreich zusammen. Die Landesregierung unterstützt ausdrücklich den fachlichen Austausch zu Automobil- und Energiethemen, die Gerichtspartnerschaften und die Hochschulkooperationen. Vor dem Hintergrund der gefestigten Zusammenarbeit ist es möglich und erforderlich, auch politische Differenzen offen anzusprechen.“

Das kürzlich verkündete Urteil des Europäischen Gerichtshofs zum sogenannten Konditionalitätsmechanismus müsse Anlass sein, sich über die Zukunft der Europäischen Union als Wertegemeinschaft auszutauschen.

Minister Holthoff-Pförtner weiter: „Die Landesregierung hat eine klare Vorstellung vom Stellenwert rechtsstaatlicher Prinzipien in der Europäischen Union. Gewaltenteilung, Minderheitenrechte und Medienfreiheit müssen in allen EU-Mitgliedstaaten gelten.“

Zwischen Nordrhein-Westfalen und Ungarn besteht seit 2008 eine sogenannte verstärkte Partnerschaft. Beide Länder pflegen neben dem politischen Dialog rege fachliche, zivilgesellschaftliche, wissenschaftliche und kulturelle Beziehungen. In Nordrhein-Westfalen leben rund 22.000 ungarische Bürgerinnen und Bürger. Es gibt 21 Städtepartnerschaften und über 100 Hochschulkooperationen. Ungarn belegt Rang 15 der Handelspartner Nordrhein-Westfalens.