Gigabit-Gesellschaft und Digitalstrategie.NRW

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12. Oktober 2018

Gigabit-Gesellschaft und Digitalstrategie.NRW

Vorstellung der Strategie

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Am 24.09.2018 fand in der NRW-Landesvertretung eine Podiumsdiskussion zum Thema Gigabit-Gesellschaft und Digitalstrategie NRW als Kooperation zwischen dem NRW-Wirtschaftsministerium und dem VATM (Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten) statt.

Für das Wirtschaftsministerium trug Minister Pinkwart als Redner und Podiumsteilnehmer zur NRW-Digitalstrategie vor. Weitere Teilnehmer an der Veranstaltung waren Martin Witt (Präsident VATM / United Internet AG und CEO 1&1 Telecommunication SE), Christoph Clément (Vodafone) und Oliver Grün (Präsident des Bundesverbands IT-Mittelstand) sowie von Seiten der europäischen Institutionen MdEP Nadja Hirsch (ALDE) und Anthony Whelan von der Europäischen Kommission (Direktor Generaldirektion Kommunikationsnetze, Inhalte und Technologien).
Kernelemente der Veranstaltung waren die Konnektivität und die zukünftige digitale Infrastruktur sowie die Einbettung dieses Themenfeldes in den weiteren Kontext der Digitalisierung von Wirtschaft und Gesellschaft. Die NRW-Strategie wurde auch vor dem Hintergrund der Entwicklungen auf europäischer Ebene beleuchtet.

Die Europäische Kommission hat sich diesbezüglich im September 2016 die Ziele gesetzt, bis 2025 für alle sozioökonomischen Schwerpunktgebiete eine Gigabit-Anbindung zu ermöglichen, für alle Privathaushalte eine Geschwindigkeit von mindestens 100 mbit/s zu erreichen sowie alle wichtigen Stadt- und Transportgebiete mit 5G zu versorgen. Zentrales Element auf europäischer Ebene zur Umsetzung und Erreichung dieser Ziele ist der „europäische Kodex für elektronische Kommunikation“ [COM(2016) 590 vom 14.09.2016]. Zu diesem Dossier konnte am 06.06.2018 eine politische Einigung im Trilog erreicht werden.

Die Diskussionsteilnehmer waren sich überwiegend einig, dass der Netzausbau in Richtung einer Gigabitgesellschaft zunächst durch einen eigenwirtschaftlichen Ausbau erfolgen solle. Wichtige Aufgabe der öffentlichen Hand und somit der Politik sei es vor allem, effiziente und schnellere Genehmigungen zu gewährleisten und zu unterstützen, wenn kein eigenwirtschaftlicher Ausbau möglich sei.

Unterschiedliche Positionen gab es mit Blick auf die Ausgestaltung der notwendigen Rahmenbedingungen, um die entsprechenden privatwirtschaftlichen Investitionen zu erreichen. Im Rahmen seiner Keynote sprach sich Martin Witt dabei für einen Dienste- und Infrastrukturwettbewerb als zentralen Treiber aus. Wichtig seien die Vermeidung neuer Monopole und stattdessen die Konzentrierung auf „Open Access“ und Regulierung. Mit Blick auf den europäischen Rechtsrahmen für Telekommunikation und den Kodex legte er den Schwerpunkt vor allem auf die neuen Vorgaben zu Kooperationsformaten in Verbindung mit Regulierungserleichterungen.

Insgesamt wurde eine breite Diskussion zur Digitalisierung von Wirtschaft und Gesellschaft mit Schwerpunkten zu digitaler Bildung, Digitalisierung der Verwaltung und Chancen für den Mittelstand geführt. Die Inhalte und der Beteiligungsprozess zur Digitalstrategie NRW wurden von den Teilnehmern der Diskussion positiv hervorgehoben.

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