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Abstimmungsverhalten des Landes Nordrhein-Westfalen in der 980. Sitzung des Bundesrates am 20. September 2019
Ausgewählte Ergebnisse der 981. Sitzung des Bundesrates am 11. Oktober 2019
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am 2. Oktober 2019 anlässlich der Ordensveranstaltung „Mut zur Zukunft: Grenzen überwinden“ im Schloss Bellevue 12 Frauen und 13 Männer aus Deutschland den Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland verliehen. Die ausgezeichneten Personen waren Akteure der „Friedlichen Revolution“ oder haben sich durch außergewöhnlichen Leistungen in den Bereichen Kunst, Kultur und Wissenschaft verdient gemacht. Aus Nordrhein-Westfalen wurden Frau Prof. Edda Moser mit dem „Verdienstkreuz 1. Klasse“ sowie Herr Dr. Alexander Gerst und Herr Prof. Dr. Peter Scholze mit dem „Großen Verdienstkreuz“ des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet. Als Zeichen besonderer Wertschätzung der Landesregierung von Nordrhein-Westfalen wurden die Ordenskandidaten zusammen mit ihren Gästen am Vorabend der Verleihung zu einem festlichen Abendessen in die „Botschaft des Westens“, der nordrhein-westfälischen Landesvertretung in Berlin, eingeladen. Die Rolle der Gast-geberin übernahm Frau Annette Storsberg, Staatssekretärin im Ministerium für Kultur und Wissenschaft Nordrhein-Westfalen.
Begegnungen mit Zeitzeugen der Shoah verändern das emotionale Verständnis von Jugendlichen, so Staatssekretär Andreas Bothe. Zur Bekämpfung des Antisemitismus sei aber auch dessen Thematisierung in der Integrationspolitik für Nordrhein-Westfalen von immenser Bedeutung, wo rund 4,6 Millionen Menschen mit Einwanderungsgeschichte leben.
Der Bundesrat hat in einem ersten Durchgang die Grundsteuerreform beraten. Diese umfasst zwei Vorhaben: eine Grundgesetzänderung, die die Gesetzgebungszuständigkeit des Bundes klärt, und die eigentliche Grundsteuerreform. Gegen die Verfassungsänderung haben die Länder keine Einwendungen, zu den Details der Reform jedoch eine umfangreiche Stellungnahme beschlossen.
Ministerpräsident Armin Laschet und Minister Joachim Stamp begrüßten gut zweitausend Gäste aus Politik, Wirtschaft, Kultur und Gesellschaft beim gutbesuchten #NRWFest2019 in der Landesvertretung in Berlin. Gastgeber Nordrhein-Westfalen präsentierte sich als das "vielfältigste Bundesland und Brennglas dessen, was uns ausmacht in Deutschland", wie Bundeskanzlerin Angela Merkel fand.
Abstimmungsverhalten des Landes Nordrhein-Westfalen in der 979. Sitzung des Bundesrates am 28. Juni 2019
Abstimmungsverhalten des Landes Nordrhein-Westfalen in der 978. Sitzung des Bundesrates am 7. Juni 2019
Herr Staatssekretär Dr. Mark Speich stattete der Botschaft Estlands in der Hildebrandstraße am 4. Juli 2019 einen Besuch ab. Empfangen wurde er von S.E. Dr. Mart Laanemäe, der die Einladung in eines der ältesten Botschaftsgebäudes der Stadt ausgesprochen hatte. Das Gespräch spiegelte die vielfältigen und ausgezeichneten Kontakte zwischen Nordrhein-Westfalen und Estland in den Themenfeldern Digitalisierung, europäischer Zusammenhalt und Infrastruktur wider.
Ausgewählte Ergebnisse der 979. Sitzung des Bundesrates am 28. Juni 2019
