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Josephine Paul, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen, eröffnete in der Landesvertretung die renommierte und in Nordrhein-Westfalen bereits mehrfach gezeigte Ausstellung des Centrums Schwule Geschichte „Im Namen des Volkes!? § 175 StGB im Wandel der Zeit“. In einer anschließenden Talkrunde ging es um die Frage nach einer lebendigen Erinnerungskultur im Generationendialog. Die Ausstellung ist in der Landesvertretung noch bis zum 2. Februar 2023 zu sehen.
Ausgewählte Ergebnisse der 1029. Sitzung des Bundesrates am 16. Dezember 2022
Abstimmungsverhalten des Landes Nordrhein-Westfalen in der 1029. Sitzung des Bundesrates am 16. Dezember 2022
Ausgewählte Ergebnisse der 1028. Sitzung des Bundesrates am 25. November 2022
Abstimmungsverhalten des Landes Nordrhein-Westfalen in der 1028. Sitzung des Bundesrates am 25. November 2022
In einer von der Bundesregierung beantragten Sondersitzung hat der Bundesrat die Sonderhilfen für Gas und Wärme für den Monat Dezember gebilligt. Dem Gesetz zum Bürgergeld stimmte der Bundesrat mehrheitlich nicht zu. Die Bundesregierung hat zu dem Reformvorhaben nun den Vermittlungsausschuss angerufen.
Abstimmungsverhalten des Landes Nordrhein-Westfalen in der 1027. Sitzung des Bundesrates am 14. November 2022
Ausgewählte Ergebnisse der 1026. Sitzung des Bundesrates am 28. Oktober 2022
Abstimmungsverhalten des Landes Nordrhein-Westfalen in der 1026. Sitzung des Bundesrates am 28. Oktober 2022
Ausgewählte Ergebnisse der 1025. Sitzung des Bundesrates am 7. Oktober 2022
