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In der Debatt(l)e Royale - der Politik-Arena auf der gamescom – diskutierten in der NRW-Landesvertretung am Freitag dem 28. August 2020 Spitzenpolitiker über aktuelle Themen rund um Games und Digitalpolitik. Mit dabei: Paul Ziemiak (CDU), Lars Klingbeil (SPD), Linda Teuteberg (FDP), Jörg Schindler (Die Linke) und Michael Kellner (Bündnis 90/Die Grünen). Die Themen: Digitale Bildung und das Miteinander im Netz. Moderiert wurde die Debatt(l)e Royale von YouTube-Star Peter Smits (PietSmiet) und E-Sport-Moderatorin Phylicia Whitney (Flitzi). Der Politiktalk wird live aus der Vertretung des Landes Nordrhein-Westfalen in Berlin gesendet. Besonderes Gehör fanden auch die Zuschauer: Sie konnten sich vorab und auch live via Social Media mit Fragen und Kommentaren einbringen. Die bekannte Live-Streamerin Tinkerleo stellte an der Community-Bar im Studio die wichtigsten Reaktionen aus dem Netz vor.
Abstimmungsverhalten des Landes Nordrhein-Westfalen in der 992. Sitzung des Bundesrates am 3. Juli 2020
Abstimmungsverhalten des Landes Nordrhein-Westfalen in der 991. Sitzung des Bundesrates (Sondersitzung) am 29. Juni 2020
Abstimmungsverhalten des Landes Nordrhein-Westfalen in der 990. Sitzung des Bundesrates am 5. Juni 2020
Ausgewählte Ergebnisse der 990. Sitzung des Bundesrates am 5. Juni 2020
Abstimmungsverhalten des Landes Nordrhein-Westfalen in der 989. Sitzung des Bundesrates am 15. Mai 2020
Abstimmungsverhalten des Landes Nordrhein-Westfalen in der 988. Sitzung des Bundesrates am 27. März 2020
Abstimmungsverhalten des Landes Nordrhein-Westfalen in der 987. Sitzung des Bundesrates am 25. März 2020
Der Bundesrat hat einem umfangreichen Sozialschutzpaket zur Bewältigung der Corona-Krise zugestimmt. Damit stellt der Bund ein Maßnahmenbündel in Höhe von 50 Milliarden Euro zur Verfügung, um unbürokratische Soforthilfe für kleine Unternehmen, Selbstständige und Freiberufler zu leisten.
Der Bundesrat hat den Weg für den Wirtschaftsstabilisierungsfonds frei gemacht. Mit dem Instrument, das ähnlich bereits während der Finanzkrise eingesetzt wurde, sollen die Volkswirtschaft stabilisiert und Arbeitsplätze gesichert werden. Ausgestattet ist der Fonds mit einem Mix aus einem Garantierahmen für Unternehmen, Rekapitalisierungsmaßnahmen und Krediten für KfW-Sonderprogramme.
