Staatssekretär Speich wird Mitglied des Plenums der Konferenz zur Zukunft Europas

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Gespeichert von Robin Teller am 9. Juni 2021
9. Juni 2021

Staatssekretär Speich wird Mitglied des Plenums der Konferenz zur Zukunft Europas

Der Europäische Ausschuss der Regionen entsendet Dr. Mark Speich, nordrhein-westfälischer Staatssekretär für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales, in das Plenum der Konferenz zur Zukunft Europas.

Der Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales teilt mit:

Europaminister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner: „Die Benennung von Staatssekretär Speich für die Zukunftskonferenz ist eine sehr gute Nachricht für Nordrhein-Westfalen. Damit erhalten sowohl unser Bundesland als auch Freiheit und Subsidiarität als grundlegende Prinzipien der EU eine starke Stimme.“
 
Die Konferenz zur Zukunft Europas wurde gemeinsam von Europaparlament, Europäischer Kommission und Europäischem Rat einberufen und startete am 9. Mai 2021, dem Europatag. Das Plenum konstituiert sich in der ersten Sitzung am 19. Juni 2021. Ziel der Konferenz ist es, im engen Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern neue Antworten für die Zukunft der Europäischen Union zu formulieren und die nächsten Schritte der europäischen Integration vorzuzeichnen.
 
Staatssekretär Dr. Mark Speich: „Ich freue mich, die Konferenz zur Zukunft Europas mitzugestalten. Wir erleben derzeit einen Epochenwandel: Vor uns liegt ein Jahrzehnt mit zahlreichen globalen Herausforderungen, denen wir nur gemeinsam als Europäer begegnen können. Dafür muss die Europäische Union sich nicht nur nach innen reformieren, sondern weltpolitikfähig werden.“
 
Speich weiter: „Es geht nicht allein um mehr oder weniger Europa, vielmehr sind tiefgreifende Reformprozesse der Europäischen Union notwendig. Wir müssen den Mut zu echten Veränderungen aufbringen. Dieser Impuls muss von der Zukunftskonferenz ausgehen.“
 
Hintergrund
Das Plenum der Konferenz zur Zukunft Europas setzt sich aus 108 Vertretern des Europäischen Parlaments, 54 Vertretern des Rates (zwei pro Mitgliedstaat), drei Vertretern der Europäischen Kommission und 108 Vertretern aller nationalen Parlamente sowie Bürgerinnen und Bürgern zusammensetzen. Das Plenum tagt erstmals in einer konstituierenden Sitzung am 19. Juni 2021, weitere Sitzungen sind in diesem Jahr am 23. Oktober 2021 und am 18. Dezember 2021 angesetzt.
 
Neben Staatssekretär Dr. Mark Speich entsendet der AdR von deutscher Seite die Landtagspräsidentinnen von Baden-Württemberg und Bayern, Muhterem Aras und Ilse Aigner.
 
Der Europäische Ausschuss der Regionen (AdR) vertritt die Interessen der regionalen und lokalen Gebietskörperschaften aller 27 EU-Mitgliedstaaten. Seine 329 Mitglieder sind Vertreterinnen und Vertreter der lokalen und regionalen Ebene. Nordrhein-Westfalen hat im Jahr 2020 die Funktion des Vorsitzes der Deutschen Delegation im AdR übernommen. Vorsitzender ist Europastaatssekretär Dr. Mark Speich, der zugleich Vorsitzender der Fachkommission für Unionsbürgerschaft, Regieren, institutionelle Fragen und Außenbeziehungen (CIVEX) ist.
 

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