Der Minister für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien teilt mit:

Die Benelux-Staaten, Frankreich, Polen, USA, Israel, China und Japan – mit diesen Ländern arbeitet Nordrhein-Westfalen besonders eng zusammen. Das zeigt der ‚Bericht der Landesregierung über die euro­päische und internationale Zusammenarbeit im Jahr 2009’, der gestern (18. Mai 2010) vom Kabinett gebilligt wurde und nun dem Landtag zur Information übermittelt wird. Zu den Schwerpunkten der europäischen und internationalen Aktivitäten gehört vor allem der Austausch in wirt­schaftlicher, kultureller und wissenschaftlicher Hinsicht. So wurden zum Beispiel mit der Unterzeichnung einer politischen Erklärung im Dezember 2008 die Weichen für eine verstärkte Kooperation Nordrhein-Westfalens mit der Benelux-Union unter anderem in den Bereichen Katastrophen­schutz, polizeiliche Zusammenarbeit und Feinstaubproblematik gestellt. Außerdem wurde ein neues Austauschprogramm mit Jugendlichen aus Israel, der Türkei und Ghana eingeführt sowie Wirtschaftskontakte unter anderem zu China, Japan, Indien und der Türkei gestärkt.

Europaminister Armin Laschet: „Der Bericht unterstreicht, dass die Landesregierung im europäischen und internationalen Bereich ein sehr aktiver, engagierter und geschätzter Partner ist. Die Aktivitäten stärken nicht nur den Wirtschaftsstandort Nordrhein-Westfalen, das Engage­ment für Begegnungen und Austausch zwischen den Kulturen setzt auch wichtige Akzente für Versöhnung und dauerhaften Frieden.“

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen legt den Jahresbericht über die europäische und internationale Zusammenarbeit bereits zum zweiten Mal vor. Mit dem Bericht informiert sie den Landtag über ihre internationalen Aktivitäten gemäß einer Vereinbarung zwischen der Landesregierung und dem Landtag, die am 1. September 2009 in Kraft getreten ist.

Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministers für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien, Telefon 0211 837-1399.