Mehrjähriger Finanzrahmen 2021-2027: Elementare Bedeutung für die Zukunft Europas

Bild des Benutzers Robin Teller
Gespeichert von Robin Teller am 11. November 2020
11. November 2020

Europaminister Holthoff-Pförtner zur Einigung auf den Mehrjährigen Finanzrahmen: Elementare Bedeutung für die Zukunft Europas

Verhandlungen über den nächsten EU-Haushalt

In den Verhandlungen über den nächsten EU-Haushalt, den Mehrjährigen Finanzrahmen 2021-2027 hat die deutsche Ratspräsidentschaft mit den Verhandlungsführern des Europäischen Parlaments eine politische Einigung erzielen können.

Der Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales teilt mit:

In den Verhandlungen über den nächsten EU-Haushalt, den Mehrjährigen Finanzrahmen 2021-2027 hat die deutsche Ratspräsidentschaft mit den Verhandlungsführern des Europäischen Parlaments eine politische Einigung erzielen können. Dazu Europaminister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner:
 
„Die im Trilog gefundene politische Einigung auf den Mehrjährigen Finanzrahmen der Europäischen Union für die Jahre 2021-2027 ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur Verabschiedung des Wiederaufbaupakets. Dieses Gesamtpaket aus Mehrjährigem Finanzrahmen und Next Generation EU ist von elementarer Bedeutung für die Zukunft Europas und die gemeinsame Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie. Ich freue mich über die unter anderem von der deutschen Ratspräsidentschaft herbeigeführte Einigung und danke allen Beteiligten für ihre harte Arbeit und Kompromissbereitschaft.
 
Es ist begrüßenswert, dass zukunftsgerichtete Programme wie Horizon Europe, EU4Health und Erasmus+ nach dem gefundenen Kompromiss weitere Mittel erhalten sollen. Besonders wichtig ist es, dass sich Rat- und Parlamentsvertreter zuvor bereits auf einen Konditionalitätsmechanismus verständigt haben, der den Erhalt von EU-Geldern an die Einhaltung der Rechtsstaatlichkeit knüpft.
 
Jetzt gilt es, allen Blockadedrohungen zu widerstehen. Alle Beteiligten – inklusive aller Mitgliedstaaten - sollten ein großes Interesse haben, eine zügige Einigung auf die noch fehlenden Bestandteile des Gesamtpakets zu erzielen und dessen Bestätigung durch das Plenum des Europäischen Parlaments und den Rat zu erreichen. Ziel muss es sein, dass die Bürgerinnen und Bürger der EU bereits ab dem 1. Januar 2021 vom neuen EU-Haushalt profitieren können, der auch die Interessen der stärker entwickelten Regionen angemessen berücksichtigt. Eine schnelle Umsetzung ist die Grundlage für die erfolgreiche Zukunft Europas.“
 

Weitere

Pressemitteilungen

Weitere

Informationen

Pressefotos

Download

KEINE ERGEBNISSE

Landesregierung

Ansprechpartner

Wenn Sie Fragen zur Arbeit der nordrhein-westfälischen Landesregierung haben, Sie sich für bestimmte Themen interessieren oder Informationsmaterial suchen, dann sind Sie genau richtig bei Nordrhein-Westfalen direkt, dem ServiceCenter der Landesregierung!

Erreichbarkeit

Kontakt

VERANSTALTUNGEN

KEINE ERGEBNISSE

Information

Downloads

Links

Zum Thema

Information