Nachlese zur Europawahl

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Gespeichert von Anja Yilmaz am 3. Juni 2019
27. Mai 2019

Nachlese zur Europawahl

Am frühen Montag nach dem Wahlsonntag tauschen Experten im Europasaal der "Botschaft des Westens" erste Einschätzungen aus.

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Die Balken- und Tortendiagramme auf den Bildschirmen, die den Europasaal der Landesvertretung flankieren, geben dem Podium einen sehr live-haftigen Rahmen. 
 
Und es stimmt ja: Die Ergebnisse der Europawahl sind brandaktuell – doch wie sind sie zu bewerten, für die jeweiligen Nationen und die EU als ordnende Institution? Wie groß ist der Einfluss der rechtspopulistischen Fraktionen im Parlament? Wie verständigen sich die Regierungschefs der EU auf Personal und Procedere?
 
20 Panelisten in 90 Minuten vor 300 Gästen: Die Landesvertretung Nordrhein-Westfalen lädt nur Stunden nach Schließung der letzten Wahllokale zur pointiert Wahlnachlese: In welchem Europa sind wir aufgewacht? 
 
Wohin steuert Europa, fragte das Auftakt-Panel. Es geht um die Frage, wie sich der Stimmenanteil vor allem der rechtsorientierten Parteien auswirken wird. Die Antwort unisono: Der Rechtsrutsch ist ausgeblieben. Eingetreten ist eine Stärkung des Europäischen Parlaments. Knut Bergmann vom Institut der Deutschen Wirtschaft warnt an der Seite von Almut Möller vom European Council on Foreign Relations allerdings vor einer „Renationalisierung des europäischen Wirtschaftens“. 
Malte Steuber von den Jungen Europäischen Föderalisten weist darauf hin, dass sich jüngere Generation von den Volksparteien abwenden – während die Grünen als Wahlsieger kurioserweise dem Abstempeln als „Volkspartei“ trotz mehr als 20 Prozent Zustimmung ausweichen  können. Noch. 
 
Es ist viel in Bewegung. Moderator Udo van Kampen, langjähriger ZDF-Korrespondent in Brüssel und Straßburg, lockt den Liberalen Alexander Graf Lambsdorff auf die Bühne, zum kurzen verbalen Florett mit dem Sozialdemokraten Jakob von Weizsäcker. Die beiden Alten Hasen und EU-Praktiker sind sich erleichtert einig, dass das zersplitterte rechte Lager zwar im Parlament, nicht aber institutionell Wirkung entfalten könnte.
Beide dringen darauf, schnell und ohne zur Schau getragene „Machtkämpfe“ in einem transparenten Verfahren zu klären, wer EU-Kommissionspräsident werden soll.
 
Panel II und III behandeln im Fokus die Wahlergebnisse aus Frankreich, UK, den Benelux-Staaten und den Staaten Mittel- und Osteuropas. Über allem schwebt die Sorge, dass in der Brexit-Debatte in Großbritannien die Positionen in dem Parteien durch die Europawahl noch radikaler geworden sind. Ein zweites Referendum ist denkbar - oder Neuwahlen, um die innenpolitische Blockade aufzulösen.  Die Liberalen sind die einzigen, die mit einem erklärten "Remain" in die Auseinandersetzung um die Zukunft UK ziehen, konstatieren Nicolai v. Ondarza von der Stiftung Wissenschaft und Politik undJ ulian Rappold (Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik).
 
Nach 90 Minuten beendet Udo van Kampen den pointierten, bisweilen launig geführten Schlagabtausch. Teilnehmer und Publikum starten ein zweites Mal in diesen Post-Wahltag - bereichert um allerlei Impulse für Fragen und Antworten zur Zukunft Europas.
 

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