Ministerpräsident Laschet würdigt den Aachener Vertrag

Bild des Benutzers Arno Bauermeister
Gespeichert von Arno Bauermeister am 20. Mai 2019
Ministerpräsident Laschet 977. Bundesrat
17. Mai 2019

Ministerpräsident Laschet würdigt den Aachener Vertrag

Bundesrat nimmt zum Ratifizierungsgesetz Stellung

Der Bundesrat begrüßt den Vertrag als Meilenstein der deutsch-französischen Partnerschaft und als ein beherztes Bekenntnis zu einem starken, zukunftsfähigen und souveränen Europa. Der Vertrag von Aachen verweist auf die zentralen gemeinsamen politischen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts und auf wichtige Instrumente für eine abgestimmte Bewältigung. Auch betonen die Länder ihre Verantwortung für die konkrete Umsetzung.

bislang nicht bewertet
 

Am 22. Januar unterzeichneten Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Staatspräsident Manuel Macron im Krönungssal in Aachen feierlich den „Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik über die deutsch-französische Zusammenarbeit und Integration“. Mit diesem Vertrag wollen Deutschland und Frankreich die Grundlagen ihrer bilateralen Beziehungen erneuern.

Dem Bundesrat lag nunmehr das Vertragsgesetz vor. Dies schafft die verfassungsmäßigen Voraussetzungen, damit Deutschland den Vertrag ratifizieren kann. Die Bundesregierung und die Regierung der Französischen Republik haben bereits bei der Unterzeichnung des Aachener Vertrages verabredet, dass der Vertrag im Sommer 2019 in Kraft treten sollte. Der bisherige Elysée-Vertrag  vom 22.01.1963 hatte vor allem die Aussöhnung und Begegnung zum Gegenstand. Er bleibt gültig, wird aber um Vereinbarungen ergänzt, die der gemeinsamen Zukunftssicherung und Vertiefung der Zusammenarbeit dienen.

Den Ländern kommt eine besondere Verantwortung bei der Umsetzung des Aachener Vertrags zu, da er viele Themen berührt, die gemäß verfassungsrechtlicher Kompetenzverteilung in Deutschland in die Länderzuständigkeit fallen. Zahlreiche Projekte zur Vertiefung der deutsch-französischen Freundschaft, darunter die prioritären Vorhaben, können daher nur unter maßgeblicher Mitwirkung der Länder erfolgreich umgesetzt werden.

Ministerpräsident Armin Laschet dazu im Plenum des Bundesrates:  „Der Vertrag wird jetzt konkret mit vielen Themen, die gerade uns in der Umsetzung betreffen werden: Die Einrichtung eines deutsch-französischen Forschungs- und Innovationsnetzwerkes für Künstliche Intelligenz, der Ausbau von Mobilitätprogrammen im Bereich der beruflichen Bildung, Bürgerinitiativen, Städtepartnerschaften, deutsch-französische digitale Plattform für audiovisuelle Inhalte und Informationsangebote, Schaffung eines gemeinsamen Kultur- und Medienraums, Förderung des gegenseitigen Spracherwerbs, gegenseitige Anerkennung von Schulabschlüssen, besser Vernetzung von Bildungs- und Forschungseinrichtungen.“

Weitere

Pressemitteilungen

Weitere

Informationen

Kontakt

VERANSTALTUNGEN

KEINE ERGEBNISSE

Information

Downloads

Tastatur mit Download-Zeichen
KEINE ERGEBNISSE

Links

Zum Thema

Information