Erste niederländisch-nordrhein-westfälische Regierungs Konsultationen

Ministerpräsident Armin Laschet hat den Ministerpräsidenten des Königreichs der Niederlande, Mark Rutte, und weitere Mitglieder seiner Regierung zu den ersten niederländisch-nordrhein-westfälischen Regierungskonsultationen in Düsseldorf empfangen. Nach der Begrüßung durch das Landespolizeiorchester vor dem Landeshaus sprachen die beiden Regierungschefs im Amtszimmer von Ministerpräsident Laschet, parallel fanden die Gespräche der nordrhein-westfälischen Kabinettmitglieder mit ihren niederländischen Fachkollegen statt. Im Anschluss kamen beide Seiten zu einer gemeinsamen Regierungssitzung im Kabinettsaal der Staatskanzlei zusammen.
Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner verabredete im bilateralen Gespräch mit seinem niederländischen Kollegen Raymond Knops, Staatssekretär für grenzüberschreitende Zusammenarbeit und Königreichsbeziehungen im Innenministerium, künftig eine jährliche Grenzland-Konferenz einzurichten. Bei dieser Konferenz sollen relevante Akteure aus der Grenzregion zwischen den Niederlanden und Nordrhein-Westfalen zusammenkommen und durch eine „Grenzland-Agenda“ thematische Prioritäten für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit festlegen. Der Auftakt soll im Frühjahr 2019 stattfinden. Mit dieser Konferenz folgen Minister Holthoff-Pförtner und Staatssekretär Knops einer Empfehlung des gemeinsamen Erkundungsberichts, der zur Vorbereitung dieser Regierungskonsultation erstellt wurde.
Minister Holthoff-Pförtner und Staatssekretär Knops diskutierten zudem Fragen des grenzüberschreitenden Arbeitsmarktes. Beide Seiten vereinbarten, die Finanzierung der Grenzinfopunkte über das Jahr 2020 hinaus nachhaltig zu sichern. Grenzinfopunkte sind entlang der niederländisch-nordrhein-westfälischen Grenze angesiedelt und bieten rund 40.000 Grenzpendlerinnen und -pendlern, aber auch Arbeitgebern, Auszubildenden und Studierenden praktische Hilfe und Informationen über Grenzen hinweg zu den Themen Arbeiten, Wohnen oder Studieren.