Neben dem bilateralen Austausch mit den Benelux-Ländern arbeitet Nordrhein-Westfalen seit 2008 auch mit der Benelux-Union zusammen. Grundlage hierfür bildet eine privilegierten Partnerschaft zwischen der Benelux-Union und Nordrhein-Westfalen, die im Rahmen einer gemeinsamen politischen Erklärung zwischen den damaligen Regierungschefs Belgiens, der Niederlande und Luxemburgs und der Landesregierung unter Ministerpräsident Rüttgers vereinbart wurde.

Eine Kooperation von Nordrhein-Westfalen mit der Benelux-Union kann dann hilfreich sein, wenn Interessen und Zuständigkeiten aller Benelux-Länder betroffen sind. Mittlerweile besteht auf Ebene der Benelux-Union eine vertiefte Zusammenarbeit auf einer ganzen Reihe von Themenfeldern. Dies sind z.B. die Bereiche Arbeitsmarkt, Transportwesen, Verkehr, Polizei und Justiz.

Eine vertiefte und grenzüberschreitende Zusammenarbeit der Staaten im Industriezentrum Nord-West-Europas wird von alle Beteiligten als sehr vorteilhaft angesehen, zum Teil sogar als unabdingbare Voraussetzung, um Problemfelder nachhaltig zu bearbeiten. Da einige der vordringlichsten Herausforderungen keine Grenzen kennen, ist es notwendig, über Grenzen hinweg zu denken und zu handeln. Dies gilt in etwa für den Bereich der polizeilichen Zusammenarbeit. Nur durch Schaffung eines gemeinsamen Sicherheitsraum, in dem Polizei und Staatsanwaltschaft grenzüberschreitend zusammenarbeiten, können grenzüberschreitend agierende, kriminelle Banden effektiv bekämpft werden.

Auch abseits von erkannten Notwendigkeiten bietet eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit eine Vielzahl an Chancen. Gerade im Bereich der regionalen wirtschaftlichen Kooperation liegt enormes Potential. Eine Optimierung der grenzüberschreitenden Infrastruktur, beispielsweise für Gütertransporte auf Straße, Wasser und Schiene von und zu den ZARA-Seehäfen, beeinflusst entscheidend auch die Wettbewerbsfähigkeit von Nordrhein-Westfalen. Hierfür ist eine vertiefte Zusammenarbeit und Abstimmung mit unseren Nachbarn notwendig.
 

Ministerpräsident Armin Laschet beim Festakt zum 60-jährigen Bestehen der Benelux-Union in Brüssel

Ministerpräsident Armin Laschet hat am 5. Juni 2018 in Brüssel an einem Festakt zum 60-jährigen Bestehen der Benelux-Union teilgenommen. Dazu gehörte ebenfalls ein gemeinsames Mittagessen von Ministerpräsident Laschet mit den Königlichen Hoheiten König Philippe der Belgier, König der Niederlande Willem Alexander und Großherzog Henri von Luxemburg sowie mit hochrangigen Regierungsvertretern der Benelux-Staaten.

Ein Tag zuvor hatte Ministerpräsident Laschet Luxemburg besucht, um dort mit der Regierung des Großherzogtums unter anderem über eine weitere Vertiefung der Zusammenarbeit Nordrhein-Westfalens mit den Benelux-Staaten zu sprechen. Seit 2008 ist Nordrhein-Westfalen im Rahmen einer privilegierten Partnerschaft der Benelux-Union eng verbunden.

► Hier geht es zur vollständigen Pressemitteilung.