PEI kann künftig Gültigkeitsdauer für Impfnachweise festlegen

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Gespeichert von Arno Bauermeister am 14. Januar 2022
Impfpass
14. Januar 2022

Gültigkeitsdauer für Impfnachweise

Bundesrat billigt COVID-Verordnung in Sondersitzung

Der Bundesrat startet mit einer erneuten pandemiebedingten Sondersitzung in das politische Jahr 2022. Darin stimmte er einstimmig unter anderem Änderungen zum Impf- und Genesenenstatus zu. Mehr Flexibilität gibt es bei den Regelungen zur Quarantäne.

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Einziger Tagesordnungspunkt war die tags zuvor vom Bundestag gebilligte Verordnung zur Änderung der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung und der Coronavirus-Einreiseverordnung. Mit den Stimmen Nordrhein-Westfalens stimmte der Bundesrat der Änderungsverordnung einstimmig zu.

Nach den beiden Verordnungen kann das Paul-Ehrlich-Institut Anforderungen an den Impfnachweis stellen und veröffentlichen. Neben den bisher erforderlichen Angaben zu den anerkannten Impfstoffen und der für eine vollständige Schutzimpfung erforderlichen Anzahl an Impfungen können auch Angaben zur Anzahl der für eine vollständige Schutzimpfung erforderlichen Boosterimpfungen bekannt gemacht werden sowie Vorgaben zu Zeiten gemacht werden, die nach einer Impfung für eine vollständige Schutzimpfung abgewartet werden müssen und die höchstens zwischen einzelnen Impfungen liegen dürfen.

Die Verordnung ändert auch den Genesenennachweis: Als genesen gelten Menschen künftig bereits nach 14 Tagen ab dem Zeitpunkt einer bestätigten Infektion. Der Genesenen-Status gilt künftig in Angleichung an europäisches Recht für 180 Tage. Bislang waren es sechs Monate.

Weiter sehen die neuen Regeln vor, dass sich dreifach geimpfte Kontaktpersonen von Corona-Infizierten nicht mehr in Quarantäne begeben müssen. Das Gleiche gilt für frisch doppelt Geimpfte oder frisch Genesene. Außerdem werden kürzere Quarantänezeiten im Fall von Infektionen ermöglicht, um bei stark steigenden Infektionszahlen den personellen Zusammenbruch wichtiger Versorgungsbereiche zu verhindern. Künftig können sich Infizierte oder Kontaktpersonen, die die Vorgaben für eine Quarantäne-Befreiung nicht erfüllen, nach sieben Tagen durch einen PCR-Test oder einen zertifizierten Antigen-Schnelltest freitesten lassen.

Die Gesundheitsministerkonferenz hatte das Bundesministerium für Gesundheit Anfang Januar 2022 gebeten, vor dem Hintergrund der bereits in Teilen Deutschlands vorherrschenden Omikron-Variante des Coronavirus die Empfehlungen zur Isolation von Infizierten und Quarantäne von Kontaktpersonen zu überarbeiten und die COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung schnellstmöglich anzupassen. Die Verordnung  wird kurzfristig am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft treten.

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