„Föderalismus und Demokratie“ – mehr Autonomie für Regionen?

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Gespeichert von Anja Yilmaz am 26. Juni 2019
24. Juni 2019

„Föderalismus und Demokratie“ – mehr Autonomie für Regionen?

NRW-Finanzminister Lienenkämper diskutiert mit Thomas de Maizière, Andreas Dressel und Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte

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Die Diskussion um unsere föderale Staatsordnung hat in jüngerer Zeit wieder an Intensität gewonnen. Angesichts immer engerer globaler Verflechtungen in einer vernetzten Welt wird verschiedentlich behauptet, der vermeintlich kleinräumige Föderalismus sei eher ein Hemmnis.
 
Doch führen gerade die – realen oder empfundenen – Unsicherheiten und Veränderungen der Lebensumstände jedes Einzelnen auch dazu, dass immer mehr Menschen in ihrer Region Halt und Heimat suchen. Müssen wir also mehr Autonomie für die Regionen sichern und stärker dem Ziel folgen, den Föderalismus zu stärken?
 
Die Landesvertretung lud einen Kreis profilierter Experten ein – und so diskutierte NRW-Finanzminister Lutz Lienenkämper mit dem früheren Bundesinnen- und Verteidigungsminister Thomas de Maizière, Andreas Dressel, Präses der Hamburger Finanzbehörde, und Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte, Direktor der NRW School of Governance an der Universität Duisburg-Essen. Den Austausch und die Diskussion moderierte Ines Arland.
 
Der frühere Bundesinnen- und somit Verfassungsminister Thomas de Maiziere wies auf die inzwischen deutlich erweiterte Anzahl der Grundgesetzartikel hin und betonte den ursprünglichen Charakter der Verfassung. Zugleich bedauerte er, dass im 70. Jubiläumsjahr der Verkündung des Grundgesetzes  viele Bürger dessen Zielsetzungen kaum kennten. So sei der Irrtum weit verbreitet, dass kleine Probleme in den Kommunen, mittlere Probleme auf Länderebene und große Probleme vom Bund  zu lösen seien. Finanzsenator Andreas Dressel brach eine Lanze für die Macht der Länder und deren gestalterische Kraft. Professor Korte rief dazu auf, Institutionen zu stärken und den Mut beizubehalten, den Wert eines Kompromisses zu verteidigen.
 
 

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