Europaministerkonferenz: Grußwort zum Thema „Digitale Plattform“

Europaministerkonferenz: Grußwort des Europaministers zum Thema „Digitale Plattform“

Grußwort von Minister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner zu TOP 9 „Digitale Plattform (Vertrag von Aachen; Artikel 9)“ der Europaministerkonferenz in Perl-Nennig am 10. September 2020.

Bereits auf unserer Konferenz im Januar dieses Jahres haben uns der Intendant der Deutschen Welle, Herr Limbourg, und der Präsident von ARTE, Herr Boudgoust, ihre Initiativen zu einer „europäischen digitalen Plattform“ vorgestellt.
 
Die Idee einer digitalen Plattform ist im Vertrag von Aachen verankert. So sieht Artikel 9 des Vertrages insbesondere vor, einen gemeinsamen Kultur- und Medienraum zu schaffen und dabei vor allem junge Menschen zu adressieren.
 
Artikel 9 spiegelt die Überzeugung von Deutschland und Frankreich wider, dass die Chancen der Digitalisierung genutzt werden sollen, um durch sie neue Kommunikationsräume zu erschließen. Ich meine, wir tun gut daran, Deutschland und Frankreich hier nicht isoliert zu betrachten, sondern eine europäische Perspektive einzunehmen.
 
Deutschland und Frankeich, können diesen Entwicklungsprozess anstoßen und ihn begleiten. Umsetzen und mit Leben füllen, können (und müssen) die Akteure der Branche. Eine besondere Rolle können hierbei die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten einnehmen.
 
So gibt es zur Umsetzung der Idee einer digitalen Plattform bereits verschiedene Initiativen von ARD, ZDF, ARTE und der Deutschen Welle. Diese wurden und werden mit Kooperationspartnern auf französischer Seite, aber auch auf europäischer Ebene, entwickelt.
 
Zwei der Projektansätze wurden uns bereits im Januar vorgestellt. Das ist zum einen die Projektidee ENTR [sprich: Enter] der Deutschen Welle und zum anderen die „European Collection“ von ARTE. Die beiden Projektideen sind in der Planung bereits weit fortgeschritten.

  • Die Projektidee der „European Collection“ stammt aus der gemeinsamen Feder von ARTE, ARD, ZDF und dem französischen Sender France Télévision. Danach solle eine redaktionelle Auswahl der die Programme der beteiligten Sender in ganz Europa und dazu in verschiedensten Sprachen verfügbar gemacht werden. ARTE ist mit der Planung so weit, dass es mit diesem Projekt im Herbst dieses Jahres und damit pünktlich zu seinem 30. Geburtstag an den Start gehen will.
  • Die Deutsche Welle und France Media Monde (FMM) haben die Projektidee „ENTR“ entwickelt. Geplant ist – unter Einbeziehung weiterer Partner – eine Plattform, die über das Internet und vorrangig über Soziale Medien ihre Zielgruppe erreicht. Die Plattform soll sich insbesondere an EU-kritische junge Menschen richten und dazu in möglichst vielen europäischen Sprachen aufgestellt sein. Die Deutsche Welle hat angekündigt, mit einem Pilotprojekt dazu bereits am 1. Januar 2021 zu starten.

Neben der Entwicklung von Inhalteplattformen steht die Überlegung, auch die Entwicklung technischer Infrastrukturen einzubeziehen, welche Grundlage für die Verfügbarkeit von Inhalten sind. Solche technischen Infrastrukturen können Übersetzungstools oder KI (Künstlicher Intelligenz) zur Bildererkennung sein. Es können aber auch Suchfunktion und Algorithmen, das Design ganzer Medienportale oder die Entwicklung technischer Cloudlösungen sein. Gerade letztere können (mit-)entscheiden über wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit, aber auch über die Ausübung individueller Freiheit und den Schutz der Privatsphäre. Ziel ist es, die digitale Souveränität eines Europas zu stärken, das zunehmend abhängig ist von nicht-europäischen Plattformbetreibern.
 
Dies greift eine Projektidee zu einer digitalen europäischen Infrastruktur auf. Sie wurde zunächst entwickelt von ARD, France Télévision und der European Broadcast Union (EBU). Sie geht zurück auf eine Idee von Ulrich Wilhelm, dem Intendanten des Bayerischen Rundfunks. Er hatte bereits vor dem Aachener Vertrag für eine europäische Alternative zu google, facebook und youtube geworben. Diese Idee wurde zwischenzeitlich unter Einbeziehung weiterer Akteure – u.a. mit der Deutschen Akademie der Technikwissenschaften (acatech) – weiterentwickelt und konkretisiert. Seit kurzem liegt hierzu ein veröffentlichtes Impuls-Papier vor, das die Verwirklichung eines „Digitalen europäischen öffentlichen Raumes“ vorschlägt und dafür zugleich auch Vorschläge zur strukturellen Einbindung auf europäische Ebene macht.
 
Die verschiedenen Projektideen zeigen das große Engagement der Rundfunkveranstalter, die Idee des Aachener Vertrags zur Schaffung einer digitalen Plattform mit Leben zu füllen. Zum Teil sind die Projekte bereits kurz vor der Verwirklichung. Zum Teil bedarf es noch weiterer Konkretisierung und auch Erörterung. Damit in Zusammenhang stehen natürlich auch Fragen der Finanzierung.
 
Die Rundfunkkommission der Länder begleitet die Thematik aktiv und ist auch im Austausch mit den Akteuren.
 
Ich meine, die Europaministerkonferenz sollte den europäischen Ansatz mit unterstützen und diesen Entwicklungsprozess daher weiter mit im Blick behalten.
 
Vielen Dank!
 

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