Dialog über Europas Zukunft: Europaminister Holthoff-Pförtner in Kroatien

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20. Februar 2020

Dialog über Europas Zukunft: Europaminister Holthoff-Pförtner in Kroatien

Europaminister Holthoff-Pförtner: „Kroatien steht wie kein anderes EU-Mitglied für die transformative Kraft der EU. Nordrhein-Westfalen setzt sich dafür ein, dem Westbalkan die gleiche Perspektive zu geben, staatliche Strukturen zu festigen, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit zu stärken und Wohlstand zu steigern. Kroatien ist in diesem Prozess ein wichtiger Partner für den Westbalkan und für uns.“

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Europaminister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner traf in Zagreb dazu den kroatischen Ministerpräsidenten Plenkovic und Außenminister Radman. Der Minister: „Den Einsatz der kroatischen EU-Ratspräsidentschaft für die europäische Perspektive der Westbalkanstaaten und die Stärkung des Erweiterungsprozesses begrüße ich sehr. Ein politisch stabiler, rechtsstaatlich verfasster und wirtschaftlich prosperierender Westbalkan ist für Kroatien als Nachbar und für ganz Europa von essentieller Bedeutung.“

Das jüngste EU-Mitglied Kroatien sitzt seit dem 1. Januar 2020 für sechs Monate dem Europäischen Rat vor, am 1. Juli 2020 übernimmt Deutschland den Vorsitz. Auf der Agenda der kroatischen Präsidentschaft sind die Beziehungen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich nach dem Brexit sowie der Mehrjährige Finanzrahmen. Holthoff-Pförtner: „Nach dem Brexit und angesichts der globalen Unsicherheit gilt es, Zusammenhalt zu wahren und Europas Handlungsfähigkeit zu stärken. Ich bin überzeugt, dass wir mit der kroatischen Ratspräsidentschaft in den kommenden Monaten wichtige Fortschritte erreichen werden.“

Kroatien spricht sich für eine EU-Erweiterung durch die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit den Nachbarstaaten Albanien und Nordmazedonien aus. Diese waren im Oktober nach der Entscheidung des Europäischen Rates gescheitert. Im Anschluss hatte Minister Holthoff-Pförtner eine Initiative Nordrhein-Westfalens zur Stärkung der Beziehungen zum Balkan gestartet.

Minister Holthoff-Pförtner führte im Rahmen seiner Initiative den Dialog mit Regierung, Parlament und Zivilgesellschaft vor Ort in Kroatien, Nordmazedonien, Rumänien und Bulgarien. Eine weitere Reise nach Albanien folgt. Die Debatte um die Beitrittsverhandlungen soll auf der Sitzung des Europäischen Rates Ende März und im Rahmen der Westbalkan-Konferenz in Zagreb im Mai 2020 wieder aufgegriffen werden.

Kroatien und Nordrhein-Westfalen verbinden die mehr als 50.000 Staatsangehörigen kroatischer Herkunft, die in Nordrhein-Westfalen leben. Kroatische katholische Missionen, die Deutsch Kroatische Gesellschaft in Bonn und zahlreiche andere Kulturvereine prägen zudem das gesellschaftliche Zusammenleben im Land. Beispielsweise richtet der Bund der Kroaten Duisburg alljährlich das Kulturfestival „Kroatische Woche“ aus, in dessen Rahmen Konzerte, Vorträge und Veranstaltungen stattfinden.

Nordrhein-Westfalen und Kroatien verbindet zudem eine enge wirtschaftliche Zusammenarbeit. Deutschland ist mit einem Handelsvolumen von 5,35 Milliarden Euro der größte Handelspartner Kroatiens. Der Anteil Nordrhein-Westfalens am deutschen Export nach Kroatien betrug 12,8 Prozent und bei den Importen 11,5 Prozent. Zurzeit arbeiten in Nordrhein-Westfalen rund 20 Unternehmen mit kroatischer Kapitalbeteiligung. Es bestehen zahlreiche Hochschulkooperationen zwischen nordrhein-westfälischen und kroatischen Hochschulen.
 

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