1003. Sitzung des Bundesrates: Abstimmverhalten des Landes NRW

Bild des Benutzers Arno Bauermeister
Gespeichert von Arno Bauermeister am 23. April 2021
22. April 2021

1003. Sitzung des Bundesrates: Abstimmverhalten des Landes NRW

So votierte das Land Nordrhein-Westfalen im Bundesrat

Abstimmungsverhalten des Landes Nordrhein-Westfalen in der 1002. Sitzung des Bundesrates am 26. März 2021 (Sondersitzung)

10 Bewertungen
       
TOP Vorlage   Drucksache
1. Viertes Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite

Der Bundesrat rief den Vermittlungsausschuss nicht an. Der Bundesrat fasste die Entschließungen gemäß Drs. 315/1/21 und 315/2/21 nicht.
 
Es lag kein Antrag auf Anrufung des Vermittlungsaus­schusses vor.
NRW:  Keine Unterstützung des Plenarantrags SH in Drs. 315/1/21 sowie des Plenarantrags HB in Drs. 315/2/21.
 

  315/21
315/1/21
315/2/21

Weitere

Pressemitteilungen

Weitere

Informationen

Landesregierung

Ansprechpartner

Wenn Sie Fragen zur Arbeit der nordrhein-westfälischen Landesregierung haben, Sie sich für bestimmte Themen interessieren oder Informationsmaterial suchen, dann sind Sie genau richtig bei Nordrhein-Westfalen direkt, dem ServiceCenter der Landesregierung!

Erreichbarkeit

Kontakt

VERANSTALTUNGEN

KEINE ERGEBNISSE

Information

Downloads

Tastatur mit Download-Zeichen
KEINE ERGEBNISSE

Information